Mittwoch, 23. September 2015

Friedhofsgebühren ohne die CDU im Gemeinderat drastisch erhöht


Der Gemeinderat  von Eppelborn hat vorige Woche die Friedhofsgebühren ab 1. Oktober 2015 drastisch erhöht – die CDU-Fraktion stimmte geschlossen gegen diese unzumutbare drastische Gebührenerhöhung, auch ein Vertreter der AfD sowie  Humeser SPD-Ratsmitglieder stimmten nach Aussage von Edgar Kuhn (SPD) gegen diese Erhöhung. Jedoch stimmten die restlichen SPD-Ratsmitglieder sowie die Freien Christdemokraten offensichtlich für die Erhöhungen der Gebühren, das Abstimmungsergebnis war dann: 14 für die Erhöhung, 12 dagegen. Einige Ratsmitglieder haben in der Sitzung gefehlt.

Für die CDU-Fraktion brachte ich als Fraktionsvorsitzender die Stellungnahme auf ein ganz kurzes Statement „Wir lehnen ab!“. Die Begründung wurde bereits mehrfach gegeben, so auch im Ortsrat Eppelborn, aber auch in anderen Ortsräten, wo diese Gebührenerhöhung abgelehnt wurde. Zum einen müsste die Gebührenerhöhung anders strukturiert werden und sollte nach Vorstellungen der CDU-Fraktion in Stufen umgesetzt werden.

 
Die Kosten im Urnenstaudengrab seigen um 430 € auf jetzt 1.490 € (inkl. Pflegekosten) ab 1. Oktober 2015

Zwar hat die Verwaltung den Entwurf für die neue Gebührenordnung zweimal geändert und nach unten bewegt – jedoch nur auf Druck der CDU-Kollegen in den Ortsräten und im Ausschuss, es regte sich Widerstand in vielen Ortsräten, auch in mehrheitlich SPD-dominierten Ortsräten. Auch die Bevölkerung reagierte äußerst negativ auf Veröffentlichung von einzelnen Erhöhungsbeträgen. Immerhin steigen die Gebühren nun ab 1. Oktober für ein Rasengrab um knapp 1.000 €, ein Urnenstaudengrab z. B. um 430 €, in der Urnenwand steigen die Kosten um 380 € auf jetzt 1.480 €. Die Nutzung der Friedhofshalle steigt von 75 auf 100 €, maximal pro Sterbefall auf 400 €.

 
Die Kosten in der Urnenwand steigen um 380 € jetzt 1.480 €-.
  
Erstaunt war die CDU-Fraktion über die Stellungnahme des neuen SPD-Gemeindeverbands-vorsitzenden Stefan Groß, der sich für 100 %-ige Kostendeckung aussprach. Wenn mit der jetzigen von der SPD mit den Freien Christdemokraten beschlossenen Erhöhung eine Kostendeckung von rund 65 % erreicht wird, würde nach dem SPD-Groß-Vorschlag alle Gebühren wieder rund 50 % steigen!     
Den Vorwurf der „Verschleppungstaktik“ des SPD-Ortsvereins Dirmingen weise ich mit Entschiedenheit zurück. Hier geht es doch nicht um Verschleppung, die SPD habe in der Zeit von Bürgermeister Lutz derartige aber viel niedrigere Gebührenerhöhungen sowohl im Bereich der Friedhöfe als auch der Kindergärten immer abgelehnt – mit oft fadenscheinigen Argumenten. Die CDU-Fraktion hatte hier jedoch gute Gründe, die Erhöhung in dieser Form abzulehnen. Die Fraktion erwarte auch, dass die Bürgermeisterin im kommenden Jahr wieder mit kräftigen Gebührenerhöhungen auf den Friedhöfen und sonst wo kommen wird.