Der Verlag Linus-Wittich hat in der Woche vor Weihnachten abgelehnt, eine Seite mit den Weihnachtsgrüßen und einigen Aussagen zu "Die Katze ist aus dem Sack", zu veröffentlichen. Auch wird der OB von Neunkirchen und Aussagen der Eppelborner Bürgermeisterin zu Haushalts-Ausgaben kritisiert und angemahnt, die Beschlüsse des Gemeinderates auszuführen. Der Rat gäbe den Ton an, so sehe es das Gesetz vor.
Auch ist ein kleiner Artikel auf der Seite mit der Überschrift "Kein Kaviar und keine Lachsschnilttchen", die Grüne-Piraten kritisieren nicht, dass der Gemeinderat nach der letzten Sitzung statt eines Menüs eben Hackschnittchen und heiße Würstchen bekam. Wer fürs sparen ist darf da nicht kritisieren!
Ich veröffentliche diese Seite der Grüne und Piraten-Fraktion im Gemeinderat Eppelborn, weil wir gegen jegliche Zensur sind. Diese ist nach unserem Grundgesetz in Deutschland seit 1949 abgeschafft. Die Seite enthält auch keine Beleidigungen, Angriffe oder Herabsetzungen von Personen usw. Ich will dieser kleinen Fraktionsgemeinschaft über meinen Blog "Schmitts Notizen: Neues aus Eppelborn" ein Forum bieten, das zu veröffentlichen, was der Verlag in Merchweiler zensiert hat!
Damit identifiziere ich mich nicht mit allen Aussagen dieser Seite, ich stellen sie nur der Öffentlichkeit und damit unseren Leserinnen und Lesern zur Verfügung, sie können alle selbst denken und sich ihre eigene Meinung bilden.
Hier die Original-Seite der Fraktionsgemeinschaft Grüne und Piraten, die am vergangenen Freitag, 19. Dezember 2014, erscheinen sollte:
Montag, 22. Dezember 2014
Mittwoch, 10. Dezember 2014
Weihnachtshaus Finkler Auf Drei Eichen strahlt 2014 wieder!
Das über die
Grenzen von Eppelborn hinaus bekannte „Weihnachtshaus“ der Familie Finkler in
Eppelborn, Auf Drei Eichen 38, erstrahlt in diesem Jahr wieder mit vielen
Lichtern. Zwar ist die Beleuchtung nicht mehr so groß wie vor einigen Jahren,
aber wieder viel mehr als in den letzten drei Jahren. Von der alten Strahlkraft
hat das Haus nichts verloren, wie das Ehepaar Anneliese und Arnold Finkler beobachten,
sehr viele Familien, insbesondere mit Kindern besuchen das Haus in den Abendstunden.
Es wurde in diesem Jahr wieder eine Mischung von Kettenlichtern und Figuren
gefunden und die Bäume und Sträucher im Vorgarten wurden passend in die gesamte
Illumination eingebaut. Unser Foto zeigt einen Teilausschnitt des Hauses. Der
Besucher kann jedoch das ganze Haus besichtigen.
An den Chef des "Weihnachtshauses" Auf Drei Eichen: Arnold Finkler, herzlichen Glückwunsch zum heutigen Geburtsgag!
Weihnachtsmarkt 2014 in Eppelborn mit vorweihnachtlichem Flair - über 40 Stände!
Am Dienstag
dieser Woche fand der traditionelle Weihnachtsmarkt in Eppelborn statt, in
diesem Jahr von der Gemeindeverwaltung als „Adventmarkt“ angekündigt. Der
Eppelborner Markt ist kein üblicher „Weihnachtsmarkt“ wie man sie heute aus
Städten und Gemeinden kennt – mit reinen vorweihnachtlichen Ständen, an denen
Gestecke, Gebäck, Lebkuchen, Advents-Dekoration und Glühwein und andere Getränke
und Essen angeboten werden.
In diesem
Jahr haben sich die Veranstalter, insbesondere Jörg Huwig vom Gewerbeamt,
jedoch einige Mühen gegeben, die Zahl vorweihnachtlichen Stände wesentlich zu
erhöhen. So gab es die sonst üblichen Dekorationen und auch Geschenke sowie
Gebäck und Glühwein an einigen Ständen. Neben dem Zimtwaffelangebot von Inge
Schmitt vom Gewerbeverein war z. B. auch die Ganztagsbetreuende Schule mit
einem Stand vertreten, aber auch der neue Förderverein Seniorenheim bot
allerhand Gebasteltes, aber auch Zimtwaffeln, Glühwein und Kinderpunsch (auch
für Kraftfahrer bestens geeignet) an. Unser Foto entstand an diesem Stand vor
dem Brunnen auf dem Marktplatz, v. l. Roland Willems, Vorsitzender des
Eppelborner Hilfsdienstes, Elfriede Groß, Stellvertr. Vorsitzende des
Fördervereins Seniorenheim und Ortsvorsteher Berthold Schmitt, der natürlich auch
den Markt besuchte. Auch gab es in diesem Jahr wieder Bock- und Rostwürste vor
der Sparkasse, dieses Angebot wurde im vergangenen Jahr vermisst.
Auch
besuchte St. Nikolaus den Weihnachtsmarkt am Nachmittag und traf noch einige
Kinder, in jedem Falle aber noch Erwachsene, die auf dem Eppelborner Markt unterwegs
waren. In seiner Begleitung war auch „Knecht Ruprecht“, der den Sack mit den
süßen Sachen für den Nikolaus bereithielt. Die verstärkten Bemühungen des Gewerbeamtes bei der Gemeinde Eppelborn
gingen in die richtige Richtung, in dieser Weise ist der Eppelborner
Adventmarkt ausbaubar und würde in Zukunft wieder attraktiv für die Besucher aus Nah und Fern. Zunächst einmal vielen Dank für das Engagement um den "Adventsmarkt" im Jahr 2014!
Dienstag, 9. Dezember 2014
"Weihnachtsfeier" des DRK-Eppelborn in der Begegnunsstätte Schleidstraße - Dank an die Helfer!
In
die Rotkreuz-Begegnungsstätte in die Schleidstraße hatte der DRK-Ortsverein
Eppelborn eingeladen. Die Vorsitzende Irmgard Engel konnte viele Helferinnen
und Helfer bereits am Sonntagmorgen begrüßen. Ihr Dank galt allen akiven
Helfern im Sanitätsdienst, in der Demenz-Begegnungsstätte Café Vergißmeinnicht
und auch der Sozialabteilung und den Betreuerinnen des Jugend-Rotkreuzes.
Nach
dem Mittagessen gab der Bereitschaftsführer Jörg Leist einen Überblick über die
Arbeit im zu Ende gehenden Jahr 2014. Er berichtete über Einsätze bei
verschiedenen Anlässen und zeigte über den Beamer zwei Filme des
DRK-Deutschland über Blutspendeaktionen und über konkrete Hilfe bei einem an
Leukämie erkrankten Kind, dem mit den Blutspenden des DRK geholfen werden
konnte.
Nach
einer wie immer beliebten Tombola kam dann direkt aus dem Wald zwischen
Eppelborn und Habach der Nikolaus. Er stellte den Bischof aus der Stadt Myra in
der heutigen Türkei dar, begrüßte die zahlreich erschienen Helferinnen und
Helfer des Ortsvereins im Rotkreuz-Heim in der Schleidstraße. Larissa
Vicktorius hielt den Bischofsstab des Nikolaus. Der ganze Saal begrüßte singend
den Nikolaus. Er dankte den Aktiven für ihre aufopferungsvolle Tätigkeit im
ganzen Jahr 2014 für ihre segensreiche Tätigkeit für ihre Mitmenschen. So seien
die Helferinnen und Helfer jeden Donnerstagmittag im Einsatz, um einer Gruppe
von Demenzkranken einen schönen Nachmittag zu gestalten. Mit viel Liebe
umsorgen sie dann diese Mitbürger im Rotkreuz-Heim. Das hat auch noch einen Nebeneffekt:
Die Angehörigen können dann einmal ihre wichtigen Dinge erledigen oder selbst
einmal für wenige Stunden ausspannen.
Der
Dank von St. Nikolaus galt aber auch der Sanitätsgruppe unter Führung von Jörg
Leist, die immer wieder bei vielen Sportveranstaltungen in und um Eppelborn zur
Stelle seien, um Sportler und Zuschauer bei Verletzungen oder gesundheitlichen
Problemen zu versorgen. Aber auch bei anderen Veranstaltungen seien sie immer
zur Stelle, so z. B. bei der Big-Eppel-Erstürmung, bei Volkswanderungen,
Faschingsumzügen, der Pfingstkirmes usw. Schließlich dankte er auch der
Sozialabteilung unter Leitung von Renate Kleist und allen Helfern bei den
DRK-Festen im Frühjahr oder Herbst. Lobenswert sei auch, dass durch Petra
Schäfer wieder eine ansehnliche Gruppe von Jugendrotkreuzlern aktiv besteht.
Auch sie treffen sich wöchentlich und helfen schon bei Veranstaltungen mit.
Zum
Dank für die Helferinnen und Helfer verteilte St. Nikolaus mit Assistenz von
Jörg Leist große Tafeln „Toffifee“ und diesmal erstmalig runde Nikolaus-Dosen
mit feinem „Winter-Salami“. Unser Foto zeigt die Verteilung der Geschenke an
Helferinnen und Helfer.
Freitag, 5. Dezember 2014
CDU für Barrierefreiheit im Rathaus - Baumaßnahmen um zwei jahre verschoben - Aufzug bereits in Betrieb!
In der Saarbrücker Zeitung sowie im Nachrichtenblatt der Gemeinde
wird unter der Schlagzeile „Kein Verständnis für Barrieren“ oder im Grußwort auf Seite 3
berichtet, dass Frau Bürgermeisterin kämpft für den Rathaus-Umbau. Dabei wird
nur auf den Rathaus-Umbau abgehoben, der eine Rampe im Eingangsbereich
vorsieht. Dies ist jedoch nur ein Teil des Ganzen. Hier wird der gesamte
Eingangsbereich erheblich vergrößert, überdacht, der Sitzungssaal neben dem
Großen umgebaut. Zusätzlich sind in den Haushaltsansätzen dann noch enthalten
der Umbau von Büros im Hauptgebäude und der Umbau der ehemaligen
Bürgermeister-Wohnung zu Büros.
Der Eingangsbereich des Rathauses von der Hellbergstraße her. Hier soll der Eingang wesentlich verbreitert werden, überdacht, der Kleine Besprechungsraum neben dem Großen Sitzungssaal sollte umgebaut werden, Bürgerinformation soll dort hin verlagert werden, ins Haus wird eine Behindertenrampe gebaut, die die drei Stufen überwinden wird. Die Maßnahme soll mit dem Umbau von Büros, u. a. auch der ehemaligen BM-Wohnung rund 272.000 € kosten, die nun aus dem Nachtragshaushalt herausgenommen wurden. Die Maßnahme soll in zwei Jahren dann erfolgen. Die CDU wird in der Spar-Kommission vorschlagen, die Baumaßnahme insgesamt zu überprüfen, ob nicht eine kostgünstigerer Umbau erfolgen kann, der auch den behindertengerechten Zugang zum Rathaus verbessern kann. Auch derzeit können Behinderte das Rathaus von dort mit Hilfe eines Liftes erreichen, im Haus sind alle Etagen über den neuen Fahrstuhl erreichbar.
Es geht also
um zwei Haushaltsansätze von zusammen 272.000 €, also kein Pappenstiel allein
von der Summe her. Bedenken muss man, dass der Antrag von der
Fraktionsgemeinschaft Grüne/Piraten kam innerhalb der Beratung des
Nachtragshaushaltes für 2014, der also Mehrausgaben allein für die Kreisumlage
in Höhe von rd. 700.000 €, höhere Zinsen für Kassenkredite in Höhe von 238.000
€, Mindereinnahmen bei der
Einkommensteuer in Höhe von rd. 300.000 €. Allein diese drei Positionen
addieren sich durch Mehrausgaben und Mindereinnahmen von insgesamt 1,238
Millionen. Ist es dann unangemessen, wenn eine Mehrheit des Gemeinderates von
Grünen/Piraten, CDU und AfD (16 Stimmen) dann Ausgaben in Höhe von 272.000 € um
zwei Jahre verschiebt. Dadurch wird die Neuverschuldung durch den
katastrophalen Nachtragshaushalt nur marginal vermindert. Es ist aber ein
Zeichen, dass wohl auch im Rathaus gespart werden muss. Für die SPD-Fraktion
sowie die Freien Christdemokraten (zusammen 14 Stimmen, 1 Enthaltung) war dies scheinbar kein Thema!
Nun will die
Frau Bürgermeisterin diesen Beschluss durch die Kommunalaufsicht überprüfen
lassen, dies ist ihr gutes Recht, wenn sie meint, dass der Beschluss nicht
rechtmäßig war. Wenn dieser nicht rechtmäßig war, dürften alle im Entwurf der
Verwaltung enthaltenen Haushaltskürzungen bzw. Streichung von Haushaltsansätzen
nicht rechtmäßig sein. Maßnahmen, die im laufenden Haushaltsjahr nicht mehr
ausgeführt werden können, müssten herausgenommen werden – und im neuen Haushalt
wieder eingestellt werden.
So hat die
Bürgermeisterin dies auch gemacht, z. B. beim „Behindertengerechten Ausbau
Ortsmitte (Bürgersteigabsenkung) in Höhe von 10.000 €. Diese
Bürgersteigabsenkungen werden von vielen Senioren mit Gehhilfen sowie von
Rollstuhlfahrern aus dem Betreuten Wohnen und dem Seniorenheim benutzt, in weit
größerer Zahl als Behinderte das Rathaus betreten. Im Rathaus können übrigens
Rollstuhlfahrer oder andere Gehbehinderte, wenn auch mit Hilfe von
Beschäftigten, jederzeit das Rathaus betreten, über den Lift die drei Stufen
überwinden und mittels des neuen Fahrstuhles alle Etagen erreichen! Zusätzlich
hat die Verwaltung auf CDU-Initiative im alten Gemeinderat auch die Möglichkeit
geschaffen, dass Beamte oder Angestellte Behinderte oder Senioren zu Hause
besuchen und dort ihre Rathaus-Besorgungen erledigen können. Alles in allem:
Viel Lärm um wenig!
Übrigens:
Wir vertreten die Rechtsauffassung, dass der Beschluss rechtlich und formal in
Ordnung war. Die CDU-Fraktion kann sich nicht vorstellen, dass die
Kommunalaufsicht einen Kürzungs- oder Einsparbeschluss im Nachtragshaushalt für
rechtswidrig hält, dann wären ja viele Änderungen im selben Haushalt, von der
Bürgermeisterin vorgetragen, ebenso nicht zulässig. Ein
formaler Fehler könnte jederzeit durch einen neuen Beschluss geheilt werden.
Übrigens: Die Antragsteller (Grüner und Pirat) hatten den Antrag bereits im
zuständigen Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorgetragen. Alle Fraktionen
hätten bereits dort die Möglichkeit gehabt, diesen zu diskutieren.
Die CDU
bietet der Bürgermeisterin an, im Rahmen der neuen Haushaltsberatung für 2015
über den Umbau der benötigten Büros im Rathaus neu zu beraten. Wären die
Arbeiten im Haushalt 2013-14 getrennt ausgewiesen worden, hätte man in dem
Kürzungsbeschluss differenziert abstimmen können. Die CDU-Fraktion weise jedoch
entschieden zurück, dass man in dieser Entscheidung „Machtpolitik über
Sachpolitik“ gestellt habe. Die CDU habe nur einem sinnvollen Antrag der
Piraten/Grüne zugestimmt, die Kollegen der AfD ebenso.
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