Samstag, 24. Mai 2014

Lügen haben auch in Dirmingen kurze Beine.....


Die SPD in Dirmingen hat offensichtlich große Torschlusspanik! Zu einem von Unwahrheiten, Verdrehungen, Halbwahrheiten strotzenden Flugblatt verschiebt sie eigene Fehleinschätzungen und Erfolglosigkeiten ihren politischen Mitbewerbern in die Schuhe! Aber auch in Dirmingen haben Lügen kurze Beine……

Ich gebe in meinem Blog dem CDU-Vorsitzenden von Dirmingen die Möglichkeit, zu der KiTa-Entwicklung in gewohnt sachlicher Form Stellung zu nehmen. Er weiß am Besten, was die beste Lösung für Dirmingens Zukunft und die der Kinder wäre!

Thomas Bost (zweiter von links) beim Besuch mit der CDU-FDP-Fraktionsgemeinschaft im jetzigen Kathol. Kinder-garten am Rothenberg - zus. mit Roland Willems (links), ich als CDU-Fraktionssprecher  (zweiter von rechts) und Andreas Brill. In diesen umgebauten Räumen soll die neue gemeinsame Kindertagesstätte unter Gemeindeträgerschaft entstehen! Der Bildungsminister Commercon (SPD) hatte bisher keine Haushaltsmittel für dieses dringend notwende Vorhaben. Der Evangelische Kindergarten wurde bereits der Gemeinde übergeben, dieser wird ab 1. August in Trägerschaft der Gemeinde weitergeführt - bis zu einer gemeinsamen Lösung!
Deshalb legt Thomas Bost für die CDU-Dirmingen hier die wahren und nachprüfbaren Fakten in Kurzform noch einmal für alle Dirminger dar:

  1. Durch den Beschluss des Gemeinderates wird eine Lösung favorisiert, die ca. 1,2 Millionen € weniger kostet als die Neubaulösung der SPD!

  1. Wenn sich Bildungsminister Ulrich Commercon (SPD) in Saarbrücken schon außer      Stande sieht, diese höchstens 1,3 Millionen € teure Lösung der Sanierung der KiTa auf dem Rothenberg zu bezuschussen und als neue gemeinsame Einrichtung (mit 10 Krippenplätzen) zu genehmigen, glaubt denn wirklich einer der SPD-Strategen, dass er dann die 1,2 Millionen € teurere Lösung genehmigen und bezuschussen wird? 

  1. Die dem Gemeinderat vorliegenden Gutachten beweisen eindeutig, dass die von der großen Mehrheit (19 zu 13 Stimmen) die kostengünstigere ist, dies kann auch der SPD-Bildungsminister in Saarbrücken nicht unberücksichtigt lassen!

  1. Eine Verschleppung von Entscheidungen findet nur (wegen fehlender Haushaltsmittel) im Bildungsministerium statt, keinesfalls durch die Mehrheit von CDU/FDP im Gemeinderat, in diesem Falle auch der damaligen LINKEN.

  1. Die CDU/FDP-Fraktionsgemeinschaft setzte sich von Anfang an dafür ein, die beiden Kindergärten hier in Dirmingen (Evangelische und Katholische KiGa) zu übernehmen und möglichst bald in einer gemeinsamen Kindertagesstätte zusammenzufassen. Dies sollte nach CDU/FDP-Auffassung bereits 2014 erfolgen und die gemeinsame KiTa ab August d. J. ihre Arbeit aufnehmen.

Der politische Mitbewerber und andere treiben hier ein undurchsichtiges und z.T. unehrliches Spiel. Wer solide, unvoreingenommene und machbare Politik in Dirmingen will, hat morgen eine klare Alternative - die CDU – Liste 1! 

CDU und FDP für Investitionen in unsere Feuerwehr - SPD verhindert im GR-Ausschuss Zustimmung zu dringend notwendigen Fahrzeugen!



Die SPD stimmt im Ausschuss für „Bürgerdienste“ am vergangenen Freitag im Rathaus gegen eine Vorlage ihrer Bürgermeisterin Birgit Müller-Closset. Damit ist die dringend erforderliche Anschaffung eines Mannschaftswagens (MTW), eines Mehrzweckfahrzeuges (MZF) sowie eines Einsatzleitwagens für den Wehrführer geplatzt! Ein einmaliger Vorgang, denn nun werden notwendige Investitionen von über 100.000 Euro in unsere Feuerwehr verschoben und können möglicherweise in diesem Jahr gar nicht mehr realisiert werden. Dabei war die Vorlage im Vorfeld mit Wehrführer Klaus Theis abgesprochen.

Ganz im Sinne engsten Kirchturmdenkens versuchte der politische Mitbewerber auch ein neues Fahrzeug für den Löschbezirk Humes durchzusetzen – entgegen aller aktueller Notwendigkeit.




 Zwei Fotos von der Einweihung von Feuerwehrfahrzeugen, oben in Eppelborn wurde ein neues Fahrzeug 2011 von Melanie König-Schwan getauft, unten stellten sich Kommunalpolitiker aus Eppelborn und Habach mit dem Löschbezirksführer von Habach dem Fotografen. Zwei neue Fahrzeuge für Hierscheid und Eppelborn (MTW und MZF lehnte die SPD im zuständigen Ausschuss ab!

Der MTW und MZF sollten in den Löschbezirken Hierscheid und Eppelborn eingesetzt werden. Ich trat vehement für die Verwaltungsvorlage der Bürgermeisterin ein, die auch im Sinne der gesamten Gemeindewehr diese Investitionen noch vor der Sommerpause für dringend notwendig ansah. Eine spätere Bestellung im Herbst wird die Auslieferung der Fahrzeuge in diesem Haus-haltsjahr nicht mehr realisieren können.

Die SPD wollte jedoch – entgegen guter Empfehlung – Entscheidungen im Zusammenhang mit dem neuen Brandschutzbedarfsplan für Humes bereits präjudizieren. Dieser Plan muss im Gesamtzusammenhang beraten und beschlossen werden, Einzelentscheidungen dürfen da nicht vorgezogen werden, dies habe ich im Namen der CDU-FDP-Fraktionsgemeinschaft in der öffentlichen Ausschusssitzung im Rathaus in Anwesenheit vieler Feuerwehrleute vorgetragen.
 
Die CDU hat (bis auf eine Humeser Kollegin) im Sinne des Brandschutzes für die Vorlage und damit für die Einsatzfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehr in unserer Gemeinde gestimmt!


Sonntag, 4. Mai 2014

DILETTANTISMUS - "Roter Husar" von Weilerland als Greatest-Greenhorn enttarnt!



Der Porsche fahrende Rote Husar von Weilerland macht in den „Eppelborner Nachrichten“ einen Rundumschlag und erklärt, weshalb er, der „Gutmensch“ für den Gemeinderat kandidiert und verhindern will, dass aufgrund taktischer Wahlüberlegungen Sachentscheidungen verschleppt werden. Es erzürnt ihn, dass sogenannte Kommunalpolitiker und Freizeitblogger das Erscheinungsbild unserer Gemeinde schädigen und notwendige Verbesserungen im Interesse ihres Wahlerfolges „bloggieren“.

Einer der "Bloggierer"? Wohl kaum - hier wird die Wahrheit gechrieben - das gefällt gewissen Leuten nicht. Die "Blogger" nehmen jedoch ihr Recht der freuen Meinungsäußerung wahr, auch wenn es einigen Kandidaten unserer politischen Mitbewerber nicht gefällt!
Ich habe selten so ein Graetest-Greenhorn erlebt, der so unbefangen Fehlinformationen, Unwahrheiten und die Wahrheit umdrehende Behauptungen in einer Annonce in den Eppelborner Nachrichten verbreitet.
Zur Sache: Über die Anerkennung der Baumaßnahme einer neuen Kindertagesstätte (in Dirmingen nach Beschluss Gemeinderat mit 19 : 13 Stimmen der Umbau und die Sanierung der bestehenden KiTa der Katholischen Kirche in eine Gemeinde-Einrichtung für alle Kinder in Dirmingen – offiziell geschätzte Kosten rund 1,3 Millionen €) entscheidet allein Bildungsminister Commercon (SPD). Die Evangelische Einrichtung ist zu klein und erhält keine dauerhafte Betriebserlaubnis mehr.

Die Verwaltung und die SPD favorisierten einen Neubau im Grundschul-bereich für rund 2,5 Millionen €. Zu entscheiden hat wie bereits erwähnt Bildungsminister Commercon (SPD), die Landrätin Bethscheider-Hoffmann (SPD) gibt den Anteil des Landkreises dazu (im Kreishaushalt finanziert), die Bürgermeisterin von Eppelborn Müller-Closset (SPD) muss sich bemühen, dass die neue gemeindeeigene  KiTa Dirmingen ins Landesprogramm kommt. Der Gemeindeanteil steht im Haushalt zur Verfügung. Wer überhaupt kann denn da blockieren, wer kann die KiTa Dirmingen genehmigen??? Die Freizeitblogger oder diese wichtige Persönlichkeiten, die allesamt seiner Partei angehören? Diese Aussage war ein Schuss nach hinten!

Neuerdings hört man, dass nach der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 die Verteilung der knappen Mittel an die Kreise übertragen werden soll. Dann hat der Herr Bildungsminister den „Schwarzen Peter“ nach unten verschoben und es wird noch schwieriger, eine Fiananzierung zu finden. Was sagt dann der Rote Husar, wenn er dann im Gemeinderat sein soll (wenn er vom Wähler dort hin gesandt wurde)?

Da kann man auf gut saarländisch (gemäß dem Piraten-Deutsch) sagen:
„Gunn Naad Kätt.“

Und da ist noch seine arrogante und über alles erhabene Meinung über die „Blogger“. Was hat der selbst ernannte Oberaufseher eigentlich gegen die Meinungs- und Pressefreiheit – will er ein Verbot von Bloggs, oder gar von Twitter oder Facebook wie Erdogan in der Türkei? Wes Geistes Kind ist ein solcher Kandidat, der nicht oder ganz schlecht informiert ist, von der Sache selbst so gut wie keine Ahnung hat und Kommunalpolitiker geißelt, die in Blogs nur ihre Meinung kundtun??? Diese haben nach bestem Wissen und Gewissen auch über KiTa’s entschieden – schon gar nicht aus wahltaktischen Gründen, dann hätten sie vielleicht wohl anders entschieden.

Ein Angebot: Der Kollege möge mir den Namen des Bürgers aus Dirmingen nennen, der sich beschwert hat, ich werde persönlich dafür sorgen, dass sein Kind einen KiTa-Platz erhält (wenn es denn wirklich keinen hat). Ich halte es für ausgeschlossen, dass er keinen Platz für das Kind erhalten hat, weil der Gemeinderat so am 27. Juni 2013 beschlossen hat.  

Der Wähler wird wohl am 25. Mai zu entscheiden haben, ob er solche Vertreter im Gemeinderat haben will! Dieses letzte Wort hat der Wähler ganz souverän selbst.