Feuerwehr - Hauptversammlung - große Aktivitäten in 2014

Anfang Januar trifft sich der Löschbezirk Eppelborn der Freiwilligen Feuerwehr zu ihrer Jahreshauptversammlung im Lehrsaal des Gerätehauses. Auch am vergangenen Samstag konnte Löschbezirksführer Dr. Frank Schwan wieder viele Feuerwehrleute begrüßen, auch die gesamte Gruppe der Jugendwehr mit ihren Betreuern sowie die „Ehrenwehr“ wie die Alterswehr jetzt heißt, war erschienen, um die Berichte der LB-Führung, des Kassenwartes und der einzelnen Sparten anzuhören.

So konnte man seinen Äußerungen entnehmen, dass der Löschbezirk 56 Aktive Feuerwehrleute zählt. Die Sollstärke nach den gesetzlichen Bestimmungen wäre 65 Aktive, aber diese Stärke sei ausreichend, um den Brandschutz zu gewährleisten und die Aufgaben zu erfüllen. Die Jugendfeuerwehr zählt derzeit 15 Kinder, die sehr aktiv dabei sind und von Melanie König-Schwan und Markus Leidinger betreut werden. Er habe der Verwaltung Vorschläge gemacht, wie man neue Feuerwehrleute anwerben könnte, habe jedoch darauf noch keine Reaktion erhalten. Die „Ehrenabteilung“ habe 27 Mitglieder, der Fanfarenzug 32 aktive Musiker.

Im letzten Jahr 2014 habe der Löschbezirk 54 Einsätze gehabt, davon seien ca. 50 % Technische Hilfe gewesen. Auch die Kontrolle der zeitlichen Vorgaben zwischen Alarmierung und Eintreffen am Brandort seien insgesamt eingehalten worden. Insgesamt 44 Übungen habe der Löschbezirk im vergangenen Jahr durchgeführt, um für den Ernstfall gerüstet zu sein.

Der Brandschutzbedarfsplan sei im Herbst 2014 vom Gemeinderat nach langen Diskussionen beschlossen worden. Ganz wichtig sei auch die persönliche Schutzausstattung der Feuerwehrleute, die Atemschutzanzüge usw., dies gehöre an die erste Stelle.  Die vier Fachbereiche gaben nach dem Bericht des Kassenwartes und der Kassenprüfer ebenfalls ihre Berichte ab, ebenso die Leiter der einzelnen Sparten.

Der Rettungszweckverband habe für das gesamte Saarland beschlossen, dass die Alarmierung auf „Express-Alarmierung“ umgestellt werde. Dies verursache Kosten von rund 300 € pro Meldeempfänger verursachen. Bei 350 Feuerwehrleuten in der Gemeinde sind dies allein Kosten in Höhe von 105.000 €.

 

 

Der 1. Beigeordnete Berthold Schmitt nahm nach den Berichten Ehrungen vor, die von der Innenministerin Monika Bachmann ausgesprochen wurden. Besonders geehrt wurden: für 25-jährige aktive Zeit bei der Feuerwehr Thorsten Becker und für 25-jährige aktive Zeit Markus Scheuer. Der 1. Beigeordnete sowie der Löschbezirksführer Dr. Schwan und der Stellvertr. Gemeindewehrführer Christian Holz schlossen sich der Gratulation und dem Dank an die ausgezeichneten Feuerwehrleute aus Eppelborn an.

In seinem Grußwort dankte Berthold Schmitt in Vertretung der Bürgermeisterin allen Aktiven des Löschbezirks Eppelborn für die hervorragende Arbeit im verg. Jahr. Fast nicht mehr zu zählende Stunden für Übungen, Wartung von Geräten, Schläuchen  und Fahrzeugen, 54 Einsätzen bei Tag und Nacht, Sonntag wie Werktag zeigten, was die Feuerwehrfrauen und –männer alles für den Schutz der Bürgerinnen und Bürger im Laufe eines Jahres tun. Er dankte auch den einzelnenn Sparten für ihre wertvolle Tätigkeit. Der Beigeordnete begrüßte es sehr, dass der Gemeinderat im Herbst zu einer Einigung bezüglich des Brandschutzbedarfsplanes gekommen ist, wenn auch in einigen Fällen Kompromisse gemacht wurden. Natürlich stehe dieser Bedarfsplan noch unter der finanziellen Machbarkeit, jede einzelne Investition muss in den jeweiligen Haushaltsplänen finanziert werden – und die dazu notwendige Satzung muss noch beschlossen werden.

Christian Holz sprach ein Grußwort in Vertretung des Wehrführers Klaus Theis, auch er dankte den Feuerwehrleuten seines Löschbezirks, dem er eine sehr gute Arbeit und Aufstellung bescheinigte. Er machte auch einige kritische Bemerkungen zur Entwicklung in der Gemeindewehr, auch zum beschlossenen Bedarfsplan.  Zu den Grußworten und Berichten gab es abschließend eine sehr engagierte Diskussion.      

"Alter Markant" in Eppelborn - Dach eingestürzt! - Beginn einer echten Neuordnung der Ortsmitte?

Silvester-Böller waren es nicht, die den Alten Markant-Markt in der Ortsmitte Eppelborn im vorderen Teil zum Einsturz gebracht haben. Bei einem Blick von oben auf das Dach, hatte man bislang den Eindruck, der Teil in Richtung Marktplatz sei eher einsturzgefährdet. Dort hängt der Dach schon eine geraume Zeit durch und steht auch zwischen Regenfällen unter Wasser. Es wird wohl die nächste Stelle sein, wo das Flachdach durchbricht.
Zwar sieht man den aktuellen Einsturz nur von oben, jedoch ist die angrenzende Außenwand (zu einer Garageneinfahrt hin) durch den Einbruch des Daches sichtbar nach außen gewölbt.
Die Untere Bauaufsicht (UBA) in Ottweiler hat aus diesem Grund das Umfeld mittels Bauzaun nach außen absichern lassen. Der Baubetriebshof der Gemeinde Eppelborn hat noch an Silvester-Nachmittag dort abgesperrt.

Der jetzt so genannte „Alte Markant“ hat mittlerweile eine schon längere Geschichte: Mitte/Ende der 70-er Jahre hatte die „Gruppe 9“, eine Architektengruppe aus Neunkirchen den Markt im Rahmen eines Erbbaupachtvertrages mit dem Eigentümer erstellt und an die „Markant-Märkte-Gruppe“ in Pirmasens (heut WASGAU AG) weiterverpachtet. Der Pachtvertrag lief wohl über 25 Jahre. Noch vor Ablauf dieser Frist entschloss sich die Markant-Gruppe einen neuen Markt zu bauen, weil mit dem Bau des neuen Marktplatzes und dem fußgängerfreundlichen Bereich das Marktmanagement Bedenken hatte, dass der Markt an dieser Stelle (ohne die notwendige Zahl von Parkplätzen) noch eine Zukunft habe. Mit dem heutigen "Wasgau" entstand ein neuer Markt an anderer Stelle, der übrigens dem Vernehmen nach in Kürze erweitert werden soll.

Als Projektbestandteil einer Ortskernsanierung hat die Gemeinde Eppelborn im Rahmen ihres Planungsrechts einen neuen Bebauungsplan für dieses Gebiet von der „Passage“ bis zur Straße Am Kloster aufgestellt. Dieser damals vom Gemeinderat einstimmig beschlossene B-Plan sah eine durchgehende neue Bebauung mit drei Geschossen vor. Trotz intensiver Verhandlungen gelang es allerdings der Gemeinde nicht, in den Besitz der entsprechenden Grundstücke zu kommen. Nach dem Bau des Big Eppel und der Neuordnung des Geländes der ehemaligen BP-Tankstelle mit ebenfalls neuer Bebauung blieb diese Fläche zwischen B10 und Marktplatz noch die einzige zusammenhängende Fläche im Ortskern von Eppelborn, die ungeordnet geblieben ist. Viele Besucher unseres Ortskernes betrachten dies mit Kopfschütteln.

Das alte Bauernhaus mit Scheune vom Marktplatz her - wirkt in dieser Perspektive schon fast romantisch oder märchenhaft und verträumt, die Bausubstanz ist jedoch sehr schlecht - und auch bereits baufällig, geschützt durch einen Bauzaun  wie jetzt auch der "Alte Markant-Markt" im vorderen Bereich!

Nach 2010 kam die Gemeinde in Übereinstimmung mit dem Ortsrat von Eppelborn und dem Gemeinderat auf Vorschlag von Bürgermeister Fritz-Hermann Lutz zu dem Ergebnis, dass es für eine zielgerichtete und zukunftsorientierte Planung dieser Fläche eines neuen Bebauungsplanes bedarf. Dieser wurde in einem eingeschränkten „Architekten-Wettbewerb“ erstellt – unter Beteiligung von Bürgermeister, Ortsvorsteher, Vertreter der damals vertretenen Fraktionen im Orts- und Gemeinderat sowie den Sanierungsträgern – und unter dem Vorsitz des Präsidenten der Architektenkammer des Saarlandes. 
Der neue, sehr gut durchdachte und richtungsweisende Bebauungsplan trat in den ersten Tagen der Amtszeit der neuen Bürgermeisterin Müller-Closset in Kraft. Diese allerdings verfolgt jedoch seit Beginn ihrer Amtszeit im August 2012 in dieser Gebiet andere Pläne, nämlich ein neues „Senioren-Wohnpark-Konzept in der Ortsmitte Eppelborn“.

Der "Alte Markant" nach den Absperrungen von Silvestermittag!

Seit über zwei Jahren verhandelt Müller-Closset deshalb mit den Eigentümern der Fläche mit altem Markant-Markt und Bauernhaus sowie mit dem Eigentümer der alten Kfz-Werkstatt vorne). Alle Verhandlungen verliefen bisher erfolglos. 
In einen Fall wurde das Scheitern der Verhandlungen im Spätsommer bekannt gegeben, im anderen Falle wollen sich die Eigentümer selbst in eine künftige Bebauung mit einbringen, was sich jedoch offensichtlich nicht so richtig zu rechnen scheint. Eine realisierbare Lösung ist deshalb aktuell nicht in Sicht.
Die Verhandlungen wurden ohne Beteiligung des Ortsrates und des Ortsvorstehers geführt, wohl auch, weil dieser den neuen Plänen von Anfang an skeptisch gegenüberstand. Wobei keiner froher wäre, wenn es dort zu einer Lösung kommen würde.

Erschwert wird das Ganze durch die Bedingungen vor Ort: Schwierige Bodenverhältnissen (8 Meter tiefes Sumpfgelände mit notwendigen Pfahlgründungen wie beim Bau Big Eppel) sowie städtebauliche Anforderungen der Eppelborner Bürgerinnen und Bürger (freir Sichtachse zwischen B10/Big Eppel und dem Marktplatz) sind mit den Plänen der Bürgermeisterin nur schwer vereinbar und auch die Renditevorstellungen der Eigentümer und Investoren sowie die Sicherheiten der Finanz-Institute scheinen kaum erfüllbar.

Kurz und verständlich ausgedrückt: Dieses Projekt rechnet sich nicht an diesem Platz, obwohl eine derartige Senioren-Wohn-Bebauung an sich eine gute Sache ist, die aber an anderer Stelle in Eppelborn eher realisierbar wäre.  

Nun fragen mich heute viele im Dorf, die von dem Einsturz gehört haben oder mein veröffentlichtes Foto in Facebook gesehen haben, wie es denn nun weitergehe mit dem „Alten Markant“ und dem gesamten Gebiet mitten im Ortskern von Eppelborn.
Es entstand in den Sozialen Netzwerken eine lebhafte Diskussion von interessierten Leserinnen und Lesern, auf die ich an dieser Stelle nicht eingehen möchte. Lassen wir diese Diskussionsbeiträge einmal so stehen.

Zunächst einmal kann ich sagen, dass der Markt nun auch von Seiten des Europaplatzes mit Bauzaun einmal abgesichert wurde, damit nicht Leib und Leben von Besuchern gefährdet wird, die dort zufällig vorbeigehen. Es müssen neue Gespräche geführt werden – zwischen der Bürgermeisterin, dem Ortsvorsteher und auch mit den für neue Pläne zuständigen Gremien wie Orts- und Gemeinderat. Es muss ein neues Konzept erstellt werden, möglichst mit breitem Konsens – und dann muss über die weitere sanierungsplanerische und –rechtlichen Möglichkeiten offen gesprochen werden. Anschließend muss dann mit den Eigentümern ebenfalls neu gesprochen werden – jedoch auch mit dem notwendigen Nachdruck!

Hier ist das gesamte Areal im Überblick (Aufnahme von 2011) - vom Alten Markant, Bauernhaus im Hintergrund,  

Als Ortsvorsteher von Eppelborn bin zu neuen Gesprächen über Lösungen dieses Problems im Zentrum von Eppelborn selbstverständlich bereit – ebenso wie auch der gesamte Ortsrat und  vor allem auch meine Fraktion im Gemeinderat.  Frau Bürgermeisterin sollte diese ausgestreckten Hände annehmen – im Sinne der gesamten Gemeinde Eppelborn.
Mein Appell: Geben Sie sich doch einen Ruck zu einem neuen Schritt nach vorne! Eines ist schließlich sicher: Dieser Platz gehört doch zum Aushängeschild unserer Gemeinde – vom Kirchplatz bis zum Europaplatz! 

   

 

"Die Katze ist aus dem Sack" - zensierte Seite der Grüne-und-Piraten-Fraktion nun eben online nachlesbar

Der Verlag Linus-Wittich hat in der Woche vor Weihnachten abgelehnt, eine Seite mit den Weihnachtsgrüßen und einigen Aussagen zu "Die Katze ist aus dem Sack", zu veröffentlichen. Auch wird der OB von Neunkirchen und Aussagen der Eppelborner Bürgermeisterin zu Haushalts-Ausgaben kritisiert und angemahnt, die Beschlüsse des Gemeinderates auszuführen. Der Rat gäbe den Ton an, so sehe es das Gesetz vor.
Auch ist ein kleiner Artikel auf der Seite mit der Überschrift "Kein Kaviar und keine Lachsschnilttchen", die Grüne-Piraten kritisieren nicht, dass der Gemeinderat nach der letzten Sitzung statt eines Menüs eben Hackschnittchen und heiße Würstchen bekam. Wer fürs sparen ist darf da nicht kritisieren! 

Ich veröffentliche diese Seite der Grüne und Piraten-Fraktion im Gemeinderat Eppelborn, weil wir gegen jegliche Zensur sind. Diese ist nach unserem Grundgesetz in Deutschland seit 1949 abgeschafft. Die Seite enthält auch keine Beleidigungen, Angriffe oder Herabsetzungen von Personen usw.  Ich will dieser kleinen Fraktionsgemeinschaft über  meinen Blog "Schmitts Notizen: Neues aus Eppelborn" ein Forum bieten, das zu veröffentlichen, was der Verlag in Merchweiler zensiert hat!

Damit identifiziere ich mich nicht mit allen Aussagen dieser Seite, ich stellen sie nur der Öffentlichkeit  und damit unseren Leserinnen und Lesern zur Verfügung, sie können alle selbst denken und sich ihre eigene Meinung bilden.

Hier die Original-Seite der Fraktionsgemeinschaft Grüne und Piraten, die am vergangenen Freitag, 19. Dezember 2014, erscheinen sollte:

Weihnachtshaus Finkler Auf Drei Eichen strahlt 2014 wieder!

 

 

Das über die Grenzen von Eppelborn hinaus bekannte „Weihnachtshaus“ der Familie Finkler in Eppelborn, Auf Drei Eichen 38, erstrahlt in diesem Jahr wieder mit vielen Lichtern. Zwar ist die Beleuchtung nicht mehr so groß wie vor einigen Jahren, aber wieder viel mehr als in den letzten drei Jahren. Von der alten Strahlkraft hat das Haus nichts verloren, wie das Ehepaar Anneliese und Arnold Finkler beobachten, sehr viele Familien, insbesondere mit Kindern besuchen das Haus in den Abendstunden. Es wurde in diesem Jahr wieder eine Mischung von Kettenlichtern und Figuren gefunden und die Bäume und Sträucher im Vorgarten wurden passend in die gesamte Illumination eingebaut. Unser Foto zeigt einen Teilausschnitt des Hauses. Der Besucher kann jedoch das ganze Haus besichtigen.     

 

An den Chef des "Weihnachtshauses" Auf Drei Eichen: Arnold Finkler, herzlichen Glückwunsch zum heutigen Geburtsgag! 

Weihnachtsmarkt 2014 in Eppelborn mit vorweihnachtlichem Flair - über 40 Stände!

Am Dienstag dieser Woche fand der traditionelle Weihnachtsmarkt in Eppelborn statt, in diesem Jahr von der Gemeindeverwaltung als „Adventmarkt“ angekündigt. Der Eppelborner Markt ist kein üblicher „Weihnachtsmarkt“ wie man sie heute aus Städten und Gemeinden kennt – mit reinen vorweihnachtlichen Ständen, an denen Gestecke, Gebäck, Lebkuchen, Advents-Dekoration und Glühwein und andere Getränke und Essen angeboten werden.

 

In diesem Jahr haben sich die Veranstalter, insbesondere Jörg Huwig vom Gewerbeamt, jedoch einige Mühen gegeben, die Zahl vorweihnachtlichen Stände wesentlich zu erhöhen. So gab es die sonst üblichen Dekorationen und auch Geschenke sowie Gebäck und Glühwein an einigen Ständen. Neben dem Zimtwaffelangebot von Inge Schmitt vom Gewerbeverein war z. B. auch die Ganztagsbetreuende Schule mit einem Stand vertreten, aber auch der neue Förderverein Seniorenheim bot allerhand Gebasteltes, aber auch Zimtwaffeln, Glühwein und Kinderpunsch (auch für Kraftfahrer bestens geeignet) an. Unser Foto entstand an diesem Stand vor dem Brunnen auf dem Marktplatz, v. l. Roland Willems, Vorsitzender des Eppelborner Hilfsdienstes, Elfriede Groß, Stellvertr. Vorsitzende des Fördervereins Seniorenheim und Ortsvorsteher Berthold Schmitt, der natürlich auch den Markt besuchte. Auch gab es in diesem Jahr wieder Bock- und Rostwürste vor der Sparkasse, dieses Angebot wurde im vergangenen Jahr vermisst.

Auch besuchte St. Nikolaus den Weihnachtsmarkt am Nachmittag und traf noch einige Kinder, in jedem Falle aber noch Erwachsene, die auf dem Eppelborner Markt unterwegs waren. In seiner Begleitung war auch „Knecht Ruprecht“, der den Sack mit den süßen Sachen für den Nikolaus bereithielt.  Die verstärkten Bemühungen  des Gewerbeamtes bei der Gemeinde Eppelborn gingen in die richtige Richtung, in dieser Weise ist der Eppelborner Adventmarkt ausbaubar und würde in Zukunft wieder attraktiv für die Besucher  aus Nah und Fern. Zunächst einmal vielen Dank für das Engagement um den "Adventsmarkt" im Jahr 2014!  

"Weihnachtsfeier" des DRK-Eppelborn in der Begegnunsstätte Schleidstraße - Dank an die Helfer!

In die Rotkreuz-Begegnungsstätte in die Schleidstraße hatte der DRK-Ortsverein Eppelborn eingeladen. Die Vorsitzende Irmgard Engel konnte viele Helferinnen und Helfer bereits am Sonntagmorgen begrüßen. Ihr Dank galt allen akiven Helfern im Sanitätsdienst, in der Demenz-Begegnungsstätte Café Vergißmeinnicht und auch der Sozialabteilung und den Betreuerinnen des Jugend-Rotkreuzes.

Nach dem Mittagessen gab der Bereitschaftsführer Jörg Leist einen Überblick über die Arbeit im zu Ende gehenden Jahr 2014. Er berichtete über Einsätze bei verschiedenen Anlässen und zeigte über den Beamer zwei Filme des DRK-Deutschland über Blutspendeaktionen und über konkrete Hilfe bei einem an Leukämie erkrankten Kind, dem mit den Blutspenden des DRK geholfen werden konnte.

 

 

Nach einer wie immer beliebten Tombola kam dann direkt aus dem Wald zwischen Eppelborn und Habach der Nikolaus. Er stellte den Bischof aus der Stadt Myra in der heutigen Türkei dar, begrüßte die zahlreich erschienen Helferinnen und Helfer des Ortsvereins im Rotkreuz-Heim in der Schleidstraße. Larissa Vicktorius hielt den Bischofsstab des Nikolaus. Der ganze Saal begrüßte singend den Nikolaus. Er dankte den Aktiven für ihre aufopferungsvolle Tätigkeit im ganzen Jahr 2014 für ihre segensreiche Tätigkeit für ihre Mitmenschen. So seien die Helferinnen und Helfer jeden Donnerstagmittag im Einsatz, um einer Gruppe von Demenzkranken einen schönen Nachmittag zu gestalten. Mit viel Liebe umsorgen sie dann diese Mitbürger im Rotkreuz-Heim. Das hat auch noch einen Nebeneffekt: Die Angehörigen können dann einmal ihre wichtigen Dinge erledigen oder selbst einmal für wenige Stunden ausspannen.

Der Dank von St. Nikolaus galt aber auch der Sanitätsgruppe unter Führung von Jörg Leist, die immer wieder bei vielen Sportveranstaltungen in und um Eppelborn zur Stelle seien, um Sportler und Zuschauer bei Verletzungen oder gesundheitlichen Problemen zu versorgen. Aber auch bei anderen Veranstaltungen seien sie immer zur Stelle, so z. B. bei der Big-Eppel-Erstürmung, bei Volkswanderungen, Faschingsumzügen, der Pfingstkirmes usw. Schließlich dankte er auch der Sozialabteilung unter Leitung von Renate Kleist und allen Helfern bei den DRK-Festen im Frühjahr oder Herbst. Lobenswert sei auch, dass durch Petra Schäfer wieder eine ansehnliche Gruppe von Jugendrotkreuzlern aktiv besteht. Auch sie treffen sich wöchentlich und helfen schon bei Veranstaltungen mit.

 

Zum Dank für die Helferinnen und Helfer verteilte St. Nikolaus mit Assistenz von Jörg Leist große Tafeln „Toffifee“ und diesmal erstmalig runde Nikolaus-Dosen mit feinem „Winter-Salami“. Unser Foto zeigt die Verteilung der Geschenke an Helferinnen und Helfer.

CDU für Barrierefreiheit im Rathaus - Baumaßnahmen um zwei jahre verschoben - Aufzug bereits in Betrieb!

In der Saarbrücker Zeitung sowie im Nachrichtenblatt der Gemeinde wird unter der Schlagzeile „Kein Verständnis für Barrieren“ oder im Grußwort auf Seite 3 berichtet, dass Frau Bürgermeisterin kämpft für den Rathaus-Umbau. Dabei wird nur auf den Rathaus-Umbau abgehoben, der eine Rampe im Eingangsbereich vorsieht. Dies ist jedoch nur ein Teil des Ganzen. Hier wird der gesamte Eingangsbereich erheblich vergrößert, überdacht, der Sitzungssaal neben dem Großen umgebaut. Zusätzlich sind in den Haushaltsansätzen dann noch enthalten der Umbau von Büros im Hauptgebäude und der Umbau der ehemaligen Bürgermeister-Wohnung zu Büros.

Der Eingangsbereich des Rathauses von der Hellbergstraße her. Hier soll der Eingang wesentlich verbreitert werden, überdacht, der Kleine Besprechungsraum neben dem Großen Sitzungssaal sollte umgebaut werden, Bürgerinformation soll dort hin verlagert werden, ins Haus wird eine Behindertenrampe gebaut, die die drei Stufen überwinden wird. Die Maßnahme soll mit dem Umbau von Büros, u. a. auch der ehemaligen BM-Wohnung rund 272.000 € kosten, die nun aus dem Nachtragshaushalt herausgenommen wurden. Die Maßnahme soll in zwei Jahren dann erfolgen. Die CDU wird in der Spar-Kommission vorschlagen, die Baumaßnahme insgesamt zu überprüfen, ob nicht eine kostgünstigerer Umbau erfolgen kann, der auch den behindertengerechten Zugang zum Rathaus verbessern kann. Auch derzeit können Behinderte das Rathaus von dort mit Hilfe eines Liftes erreichen, im Haus sind alle Etagen über den neuen Fahrstuhl erreichbar.

 

Es geht also um zwei Haushaltsansätze von zusammen 272.000 €, also kein Pappenstiel allein von der Summe her.  Bedenken muss man, dass der Antrag von der Fraktionsgemeinschaft Grüne/Piraten kam innerhalb der Beratung des Nachtragshaushaltes für 2014, der also Mehrausgaben allein für die Kreisumlage in Höhe von rd. 700.000 €, höhere Zinsen für Kassenkredite in Höhe von 238.000 €, Mindereinnahmen  bei der Einkommensteuer in Höhe von rd. 300.000 €. Allein diese drei Positionen addieren sich durch Mehrausgaben und Mindereinnahmen von insgesamt 1,238 Millionen. Ist es dann unangemessen, wenn eine Mehrheit des Gemeinderates von Grünen/Piraten, CDU und AfD (16 Stimmen) dann Ausgaben in Höhe von 272.000 € um zwei Jahre verschiebt. Dadurch wird die Neuverschuldung durch den katastrophalen Nachtragshaushalt nur marginal vermindert. Es ist aber ein Zeichen, dass wohl auch im Rathaus gespart werden muss. Für die SPD-Fraktion sowie die Freien Christdemokraten (zusammen 14 Stimmen, 1 Enthaltung)  war dies scheinbar kein Thema!

Nun will die Frau Bürgermeisterin diesen Beschluss durch die Kommunalaufsicht überprüfen lassen, dies ist ihr gutes Recht, wenn sie meint, dass der Beschluss nicht rechtmäßig war. Wenn dieser nicht rechtmäßig war, dürften alle im Entwurf der Verwaltung enthaltenen Haushaltskürzungen bzw. Streichung von Haushaltsansätzen nicht rechtmäßig sein. Maßnahmen, die im laufenden Haushaltsjahr nicht mehr ausgeführt werden können, müssten herausgenommen werden – und im neuen Haushalt wieder eingestellt werden.

 

So hat die Bürgermeisterin dies auch gemacht, z. B. beim „Behindertengerechten Ausbau Ortsmitte (Bürgersteigabsenkung) in Höhe von 10.000 €. Diese Bürgersteigabsenkungen werden von vielen Senioren mit Gehhilfen sowie von Rollstuhlfahrern aus dem Betreuten Wohnen und dem Seniorenheim benutzt, in weit größerer Zahl als Behinderte das Rathaus betreten. Im Rathaus können übrigens Rollstuhlfahrer oder andere Gehbehinderte, wenn auch mit Hilfe von Beschäftigten, jederzeit das Rathaus betreten, über den Lift die drei Stufen überwinden und mittels des neuen Fahrstuhles alle Etagen erreichen! Zusätzlich hat die Verwaltung auf CDU-Initiative im alten Gemeinderat auch die Möglichkeit geschaffen, dass Beamte oder Angestellte Behinderte oder Senioren zu Hause besuchen und dort ihre Rathaus-Besorgungen erledigen können. Alles in allem: Viel Lärm um wenig!

Übrigens: Wir vertreten die Rechtsauffassung, dass der Beschluss rechtlich und formal in Ordnung war. Die CDU-Fraktion kann sich nicht vorstellen, dass die Kommunalaufsicht einen Kürzungs- oder Einsparbeschluss im Nachtragshaushalt für rechtswidrig hält, dann wären ja viele Änderungen im selben Haushalt, von der Bürgermeisterin vorgetragen, ebenso nicht zulässig.   Ein formaler Fehler könnte jederzeit durch einen neuen Beschluss geheilt werden. Übrigens: Die Antragsteller (Grüner und Pirat) hatten den Antrag bereits im zuständigen Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorgetragen. Alle Fraktionen hätten bereits dort die Möglichkeit gehabt, diesen zu diskutieren.

Die CDU bietet der Bürgermeisterin an, im Rahmen der neuen Haushaltsberatung für 2015 über den Umbau der benötigten Büros im Rathaus neu zu beraten. Wären die Arbeiten im Haushalt 2013-14 getrennt ausgewiesen worden, hätte man in dem Kürzungsbeschluss differenziert abstimmen können. Die CDU-Fraktion weise jedoch entschieden zurück, dass man in dieser Entscheidung „Machtpolitik über Sachpolitik“ gestellt habe. Die CDU habe nur einem sinnvollen Antrag der Piraten/Grüne zugestimmt, die Kollegen der AfD ebenso.