Der
Gemeinderat von Eppelborn hat vorige Woche die Friedhofsgebühren ab 1. Oktober 2015 drastisch erhöht – die
CDU-Fraktion stimmte geschlossen gegen diese unzumutbare drastische
Gebührenerhöhung, auch ein Vertreter der AfD sowie Humeser SPD-Ratsmitglieder stimmten nach
Aussage von Edgar Kuhn (SPD) gegen diese Erhöhung. Jedoch stimmten die restlichen SPD-Ratsmitglieder sowie die Freien Christdemokraten offensichtlich für die Erhöhungen der Gebühren, das Abstimmungsergebnis war dann: 14 für die Erhöhung, 12 dagegen. Einige Ratsmitglieder haben in der Sitzung gefehlt.
Für die
CDU-Fraktion brachte ich als Fraktionsvorsitzender die Stellungnahme
auf ein ganz kurzes Statement „Wir lehnen ab!“. Die Begründung wurde bereits
mehrfach gegeben, so auch im Ortsrat Eppelborn, aber auch in anderen Ortsräten,
wo diese Gebührenerhöhung abgelehnt wurde. Zum einen müsste die
Gebührenerhöhung anders strukturiert werden und sollte nach Vorstellungen der
CDU-Fraktion in Stufen umgesetzt werden.
Zwar hat die
Verwaltung den Entwurf für die neue Gebührenordnung zweimal geändert und nach
unten bewegt – jedoch nur auf Druck der CDU-Kollegen in den Ortsräten und im
Ausschuss, es regte sich Widerstand in vielen Ortsräten, auch in mehrheitlich
SPD-dominierten Ortsräten. Auch die Bevölkerung reagierte äußerst negativ auf
Veröffentlichung von einzelnen Erhöhungsbeträgen. Immerhin steigen die Gebühren
nun ab 1. Oktober für ein Rasengrab um knapp 1.000 €, ein Urnenstaudengrab z.
B. um 430 €, in der Urnenwand steigen die Kosten um 380 € auf jetzt 1.480 €.
Die Nutzung der Friedhofshalle steigt von 75 auf 100 €, maximal pro Sterbefall
auf 400 €.
Die Kosten in der Urnenwand steigen um 380 € jetzt 1.480 €-.
Erstaunt war
die CDU-Fraktion über die Stellungnahme des neuen
SPD-Gemeindeverbands-vorsitzenden Stefan Groß, der sich für 100 %-ige Kostendeckung
aussprach. Wenn mit der jetzigen von der SPD mit den Freien Christdemokraten
beschlossenen Erhöhung eine Kostendeckung von rund 65 % erreicht wird, würde
nach dem SPD-Groß-Vorschlag alle Gebühren wieder rund 50 % steigen!
Den Vorwurf der „Verschleppungstaktik“ des
SPD-Ortsvereins Dirmingen weise ich mit Entschiedenheit zurück. Hier geht es
doch nicht um Verschleppung, die SPD habe in der Zeit von Bürgermeister Lutz
derartige aber viel niedrigere Gebührenerhöhungen sowohl im Bereich der
Friedhöfe als auch der Kindergärten immer abgelehnt – mit oft fadenscheinigen
Argumenten. Die CDU-Fraktion hatte hier jedoch gute Gründe, die Erhöhung in
dieser Form abzulehnen. Die Fraktion erwarte auch, dass die Bürgermeisterin im
kommenden Jahr wieder mit kräftigen Gebührenerhöhungen auf den Friedhöfen und
sonst wo kommen wird.
