Von einigen
SPD-Kollegen im Gemeinderat war die CDU-Fraktion sehr enttäuscht. Die CDU hat
doch tatsächlich geglaubt, dass die Kollegen der SPD die Vor-Beratungen des
Haushalts und der horrenden Friedhofsgebühren-Erhöhungen in den Ortsräten ernst
genommen hätten.
Dies ist jedoch leider nicht der Fall gewesen, sie haben die
Ortsräte zu reinen Quasselbuden gemacht.
Wer in
Wiesbach, Humes und Habach zum Beispiel für Vorziehen der Sanierung oder
Neubau des Kindergartens stimmt (eine Sanierung ist anerkanntermaßen sehr dringend) , für einen Parkplatz am Wallenborn (Foto Mitglieder der CDU-Ortsratsfraktion Wiesbach mit Adrian Bost und einem Vertreter der Kirchengemeinde im Februar 2014m in der KiTa),
Stützmauer unterhalb der Schule im Humeser Ortsrat für dringend hält, ein neues Dach
mit Photovoltaikanlage auf dem Bürgerhaus in Habach für dringen hält - und dann im Gemeinderat genau gegen
diese Maßnahmen stimmt, die sie im Ortsrat lautstark gefordert haben und mit "Ja" gestimmt haben, verhält sich zumindest unglaubwürdig.
Ein
besonderer Fall ist Ihr Vorwurf, dass nach Antrag der CDU-Fraktion anstelle des
Neubaus einer Kindertagesstätte nunmehr u. a. Grundstücke gekauft werden
sollen. Dies stellt jedoch den Gipfel von Unwahrhaftigkeit dar: Diese 150.000
Euro sind auch im Papier der Bürgermeisterin enthalten, das sie im Haushalts-
und Finanzausschuss zwei Tage vor der GR-Sitzung vorgelegt hat. Dieses Geld
(nicht exakte Summe, einschließlich sonstiger Kosten) benötigt die Gemeinde zum
Erwerb eines Grundstückes in der Ortsmitte Eppelborn zur Entwicklung einer
angestrebten Neubebauung. In einer evtl. rechtlichen Auseinandersetzung mit
Eigentümern ist dieser Haushaltstitel unabdingbar!!! Dies der CDU-Fraktion und
dem Ortsrat Eppelborn vorzuhalten und noch aufzurechnen mit der KiTa Dirmingen
ist schon ungeheuerlich. Zumal die Beschlüsse des Ortsrates Eppelborn mit den
Stimmen von CDU, SPD und AfD gefasst wurden.
Doch durch die Sitzungstaktik der
Verwaltung ist diese Position jetzt überhaupt nicht im Haushalt enthalten. Da
kann man fast nur noch sagen: Gute Nacht Eppelborn!
Ich nenne an
dieser Stelle die Namen der Kolleginnen und Kollegen der SPD nicht, wenn aber
dies jemand in seinem Blog im Internet tut – und dies der reinen Wahrheit entspricht – handelt dieser doch nicht
verunglimpfend. Auch ist dies nicht „ein ganz schlechter politischer Stil, der
christlichen Werten widerspricht und unsachlich ist.“ Dies kann jedoch nicht
ernsthaft im „Wort zum Freitag“ Seite 3 des Eppelborner „Nachrichtenblattes“ geschrieben
werden! Dort sollte objektiv und unparteiisch über Entwicklungen in der
Gemeinde berichten können, so war das mit der Verlags-Geschäftsführung bei
einem Gespräch im Rathaus erklärt worden bei der Mitteilung, dass die sog.
„Parteienseiten“ in Wegfall kommen sollen. Dies ist ja auch dann so geschehen.
Mir ist zwar
bekannt, dass die Wahrheit manchmal hart sein kann, wer sie aber schreibt,
widerspricht doch noch lange nicht christlichen Werten und ist auch nicht
unsachlich. Es ist eben ganz einfach die Wahrheit! Dies gilt übrigens auch für
Veröffentlichungen in den sozialen Netzwerken, dies entspricht der freien Meinungsäußerung
und der Pressefreiheit, die im Grundgesetz als Grundrecht gesichert ist! Und es
schafft Transparenz, die doch alle Parteien im Wahlkampf groß geschrieben
haben!
