Montag, 8. April 2013

Was ist gut für die Dirminger Kinder? - CDU für Kinderhaus dort - Standort noch offen - beste und finanziell tragbare Lösung gesucht!

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Der Dirminger SPD-Ortsverein hat ein weiteres Mal die Wortwahl in der Diskussion um den Standort der künftigen Kindertagesstätte Dirmingen in unangemessener Weise verschärft: Auf seiner Webseite schreibt er wörtlich „im Bezug auf ein mögliches Kinderhaus in Dirmingen gibt es derzeit keine guten Nachrichten zu vermelden“, um anschließend die CDU und mich persönlich anzugreifen. 

 Der bisherige Katholische Kindergarten in der Tholeyer Straße ist vollkommen ausgebaut, energetisch erneuert und gesichert, die Räume sind trocken und auch für ein neues Kinderhaus in Gemeinde-Trägerschaft geeignet. Ich schätze, dass eine Lösung dort für die Steuerzahler von ca. rund einer Million EURO weniger kosten wird als die aufwendige Lösung im Schulbereich! Aber die CDU ist ergebnisoffen, die Kosten werden ermittelt und dann wird objektiv beraten. Emotionale Festlegungen zum jetztigen Zeitpunkt schaden nur einer Einigung. 
 
Und dass, obwohl der SPD-Vorsitzende von Dirmingen verlautbart hat, dass er sich zu der Sache und den bisherigen Veröffentlichungen nicht mehr äußern will, hat er in den „Eppelborner Nachrichten vom 05.04.2013 geschrieben, was er bereits auf der SPD-Webseite über Ostern veröffentlicht hatte. 

Dann schaltet man heute noch den Elternausschuss evangelische Kindertagesstätte Dirmingen in den Eppeleborner Nachrichten (Spalte Dirmingen) mit Falschdarstellungen und Fehldeutungen ein. 
Warum spricht der Elternausschuss nicht einmal mit der CDU-Fraktion - die am Ende mit den Gemeindratsmitgliedern der übrigen Fraktionen zu entscheiden hat - auch über die finanziellen Auswirkungen? Wir sind zu Gesprächen gerne bereit! 
Und noch etwas: Warum wartet man die Kostenberechnungen nicht ab, dann kann objektiv über die beste Lösung diskutiert werden? Warum wehrt man sich bereits jetzt, gegen das neue "Kinderhaus" das eventuell neben der Katholischen Kirche eingerichtet wird. Dieses ist wohl gemerkt in Trägerschaft der Gemeinde vorgesehen, somit wird dies also  KEIN katholisches Kinderhaus!

Doch zurück zu Darstellungen der SPD-Dirmingen: 
Die aufgestellten Behauptungen sind zum Teil auch noch sachlich vollkommen falsch. Damit schaden sie letztlich jedoch – leider nur dem Projekt und erschweren in unnötiger Weise die künftige Zusammenarbeit.

Ich frage mich ernsthaft: Worum geht es eigentlich der SPD Dirmingen?
Es wird mit Emotionen gespielt, Unsicherheiten werden geschürt – und das in einer Situation, in der die Bürgermeisterin versucht, (in nichtöffentlichen Fraktionsvorsitzenden-Besprechungen) eine Einigung zwischen den Fraktionen zu erreichen, damit die notwendigen Beschlüsse für einen gemeinsamen neuen Kindergarten in gemeindlicher Trägerschaft für Dirmingen mit einer zusätzlich Krippengruppe möglichst einvernehmlich getroffen werden können.

Die Haltung unserer politischen Mitbewerber in Dirmingen ist vollkommen unverständlich und kontraproduktiv. Die Behauptungen müssen richtig gestellt werden.
Ich habe als Vorsitzender der CDU-FDP-Fraktionsgemeinschaft im Gemeinderat lediglich und völlig zu Recht deutlich gemacht, dass nach unserer Auffassung eine Lösung gefunden werden muss, die für die Dirminger KiTa-Kinder optimal ist und durch die gleichzeitig ein verantwortungsvoller Umgang mit den finanziellen Mitteln der öffentlichen Hand (Gemeinde, Kreis, Land und Bund) erreicht wird. Die CDU-Dirmingen wird eine vernünftige Lösung für die Kinder des Orten mittragen, ohne Vorfestlegungen, die derzeit nicht zu verantworten sind.

Meiner Meinung nach ist die Lösung, die wir zur Prüfung (architektonisch, vom vorhandenen Raumangebot und den notwendigen Umbauten und den künftigen Anforderungen her) und damit zum Kostenvergleich vorgeschlagen haben, deutlich günstiger. Bis zu. 1 Million EURO  gegenüber der Alternative im Schul- und Feuerwehrbereich in der schwer zugänglichen Böllingerstraße eingespart werden.

Unser Foto zeigt die Grundschule in der Böllingerstraße: die Pausenhalle mit WC-Anlagen würde abgerissen, dort wird ein Neubau entstehen, im Erdgeschoss der Grundschule würde umgebaut und der Anbai des Feuerwehrgerätehauses (jetzt Ganztagsbetreuendeschule) würde umgebaut. Architektenberechnungen ergeben aktuell 2,1 Millionen EUR (noch sind nicht alle Maßnahmen dort untersucht und berechnet), nach meinen Berechnungen reichen dort 2,5 Millionen EUR nicht, dazu sind energetische Maßnahmen in der Schule und die Erneuerung der gesamten Heizungsanlage sowie evtl. der Elektroinstallation nicht berücksichtigt! Auch die Standfestigkeit des Bodens ist noch nicht untersucht, die Schule steht auf Pfählen.    

Der SPD-Ortsverein Dirmingen wischt diese Argumente einfach beiseite  und schreibt: „Klar ist der Standort Grundschule natürlich teurer“.
Des Weiteren sei die Veröffentlichung zitiert: „Was ist mit der energetischen Sanierung des Schulgebäudes im Zusammenhang mit der Borrwieshalle? Was ist mit dem Feuerwehrgerätehaus? Was ist mit der Zukunft der Dirminger Grundschule? Was ist mit einer möglichen Inklusion? Was ist mit den Sanierungsmaßnahmen des Grundschulgebäudes und der Nachmittagsbetreuung?“

Mit diesen Fragen entlarvt sich die SPD-Dirmingen selbst! Hier findet ein riesengroßes Täuschungsmanöver für die Dirminger Bevölkerung statt:


  1. Nach den bisherigen vorgelegten Plänen der Verwaltung ist bisher überhaupt keine Sanierung des Schulgebäudes im Zusammenhang mit der Borrwieshalle vorgesehen, zumindest nicht im Zusammenhang mit dem Neubau und Umbau wegen des sogenannten „Kinderhauses“. Im Gegenteil: Die untere Etage der Grundschule soll räumlich umgebaut werden ohne energetische Erneuerung der Fenster und Türen und einer Außenisolierung! Trotzdem liegt der vom Architekt der Gemeinde vorgelegte Plan mit Kostenschätzung schon jetzt bereits  bei 2,1 Millionen €. Nach meinen Einschätzungen werden die Kosten selbst die 2,5 Millionen – Grenze noch übersteigen. Die Lösung im Bereich des bisherigen Katholischen Kindergartens könnte bis zu 1 Million € billiger werden. 

  1. Auch der einbezogene hintere Teil des Feuerwehrgerätehauses wird ohne energetische Maßnahmen einbezogen. Bei den Plänen zum Abriss der Pausenhalle mit den Toilettenanlagen und dem zu erfolgenden Neubau sind zudem die Kosten für eine evtl. notwendige Pfahlgründungen und die Verlegung einer energis-Trafostation überhaupt noch nicht berücksichtigt.

  1. Auch die Übernahme der Elektro-Leitungen in den einzubeziehenden Altbau-Teilen wurden noch nicht geklärt (Angabe des Architekten). Von einer neuen Heizungsanlage für die Borrwieshalle und die Grundschule mit Feuerwehrhaus sprach der persönliche Referent der Bürgermeisterin. Dies ist eine eigene Maßnahme, die in der Baumaßnahme für das „Kinderhaus“ überhaupt nicht integriert sind und ohnehin noch einmal gesondert finanziert werden muss!   

  1. Die Frage nach der Zukunft der Grundschule Dirmingen kann nach meiner Auffassung und der bisherigen Auffassung der CDU-Fraktion nicht in diesem Zusammenhang gestellt werden, weil diese alleine und ausschließlich von der künftigen Zahl der einzuschulenden Kinder abhängt und keineswegs vom Standort der Kindertagesstätte in Dirmingen.   
  2. Die CDU hat sich bisher - seit der letzten Grundschulreform -  immer für den Erhalt der Grundschule Dirmingen vehement beim Land eingesetzt. Sowohl die Staatssekretärin Gaby Schäfer (zeitweise im Bildungs- aber auch später im Sozialministerium) als auch Bürgermeister Fritz-Hermann Lutz und die CDU-Fraktion im Orts- und Gemeinderat haben sich ganz persönlich und mit großem Engagement für den Erhalt der Grundschule in Dirmingen eingesetzt und erreicht, dass nicht dauerhaft geschlossen sondern zur Dependence der GS Wiesbach geworden ist. Erst durch das Engagement der CDU wurde der Schulstandort Dirmingen gesichert!Auch wurde durch die Entsendung von Humeser Grundschulkindern nach Dirmingen der Standort mit Unterstützung der CDU bereits in den letzten Jahren gesichert worden. Hier hat die CDU keinen Nachholbedarf und braucht sich garantiert nicht hirnter der SPD Dirmingen zu verstecken.

  1. Auch die Frage einer möglichen Inklusion ist in diesem Zusammenhang absolut unangebracht, hat doch der saarländische SPD-Bildungsminister Commercon (SPD) selbst der Bürgermeisterin in einem Gespräch erklärt, dass für die Inklusion im Falle der Kinder der Betreuungseinrichtung der Lebenshilfe Dirmingen in den nächsten Jahren keine finanziellen Mittel zur Verfügung stehen werden.
Gerade die Inklusion geistig behinderter und oft mehrfach behindert Kinder ist personell und finanziell sehr aufwendig, so dass hierfür von Seiten des Landes in den ersten Jahren keine Möglichkeit gesehen wird. Uns hier alleine die evtl. nicht mögliche „Inklusion“ in der Dirminger Grundschule vorzuhalten ist schon fast als bösartig anzusehen. Oder der Schreiber der SPD-Dirmingen hat auch nicht einen Schimmer Ahnung oder keine Infos zu diesem Thema!

  1. Die Frage der SPD-Dirmingen nach den „Sanierungsmaßnahmen des Grundschulgebäudes und der Nachmittagsbetreuung“ ist in diesem Zusammenhang obsolet, weil diese selbst nach den bisher vorgelegten Plänen der Bürgermeisterin überhaupt nicht vorgesehen sind. Dies war wohl in den Plänen vorgesehen, die vor den Sommerferien noch vom Bürgermeister a. D. Lutz bereits vor den Sommerferien 2012 vorgelegt wurden – mit einer Gesamtkostenhöhe von 3.500.000,00 €. Hier wird offensichtlich der Versuch unternommen, der Dirminger Bevölkerung Illusionen vorzugaukeln – dazu noch die abenteuerliche Argumentation, dass bei Nichtverwirklichung die CDU daran Schuld sei.

  1. Die CDU-Dirmingen und die CDU in der gesamten Gemeinde werden dafür sorgen, dass die Bürgerinnen und Bürger von Dirmingen und darüber hinaus sachlich und ehrlich informiert werden. Wir werden deutlich machen, wer machbare und gleichzeitig finanziell vertretbare Lösungen vorschlägt – zum Wohle der Dirminger Kinder, ihrer Familien und der Gemeinde insgesamt! 

  1. Nach meiner Auffassung darf es kein Tabu geben bei der Diskussion, wo der günstigere Standort für die KiTa-Dirmingen sein wird. Wir sollten hier ergebnisoffen den Kostenberechnungen entgegensehen und dann die beste und günstigste Lösung befürworten.
Für die Dirminger Kinder werden beide Standorte gut sein, da sind wir bereits jetzt sehr sicher!